AGBs

Inhaltsverzeichnis der AGB:

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

§ 2 Leistungen der InFoodScan App

§ 3 Vertragsschluss, Nutzungsbedingungen und -kosten, Vertragslaufzeit

§ 4 Speicherung Ihrer Kundendaten und Einsichtnahme in AGB

§ 5 Zahlung

§ 6 Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular

§ 7 Haftung

§ 8 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

§ 9 Streitbeilegung und Schlichtungsverfahren

§ 10 Schlussbestimmungen

§ 11 Anschrift/Impressum

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

Die App InFoodScan (nachfolgend: App) sowie die Webseite www.infoodscan.de (nachfolgend: Webseite) werden von der EthikTech GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer, (nachfolgend: SolonAllergy) betrieben.

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der EthikTech GmbH und den Verbrauchern (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) und Unternehmern (Unternehmer ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt, oder wer aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird.) (nachfolgend beide: Kunden), die die App nutzen.

Die App richtet sich ausschließlich an erwachsene Kunden und die Nutzung ist ausschließlich erwachsenen Kunden gestattet.

Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Leistungen der InFoodScan App und wichtiger Hinweis

1

Die App gleicht die Angaben von Lebensmittelherstellern zu ihren Produkten mit der Verträglichkeit in Hinblick auf Allergien ab. Es handelt sich dabei um die Angaben von Dritten, den Lebensmittelherstellern, die von SolonAllergy übernommen und nicht auf ihre Richtigkeit überprüft werden.

2

Durch das Einscannen des Barcodes eines Produktes im Supermarkt werden die von dem Hersteller angegebenen Inhaltsstoffe auf allergierelevante Stoffe überprüft.

3

Der Kunde gibt die von ihm selbst zu beurteilende Stärke seiner Allergie an. Er hat die Möglichkeit diese im Rahmen von drei Kategorien (gelb = schwach, orange = stark, rot = sehr stark) anzugeben.
Bei der Einordnung in die Kategorie gelb werden die Angaben des jeweiligen Lebensmittelherstellers zu möglichen Spuren nicht berücksichtigt und entsprechend nicht in der Ergebnisliste als relevant angezeigt.

4

Die App zeigt sodann sowohl mindestens ein Produkt an, das keine der angegebenen relevanten Inhaltsstoffe enthält, soweit ein solches im Sortiment des jeweiligen Supermarktes erhältlich ist.

5

Darüber hinaus werden die einschlägigen Produkte im jeweiligen Sortiment des Supermarktes in folgenden Kategorien angezeigt:
hellgrün = keine Angaben des Herstellers zu den angegebenen allergieauslösenden Inhaltsstoffen vorhanden;
grün = laut Angaben des Herstellers sind die angegebenen allergieauslösenden Inhaltsstoffe explizit nicht vorhanden.

6

Aktuell werden Filialen von 100 Supermarktketten von der App umfasst. Der Umfang der umfassten Supermarktketten kann jederzeit reduziert oder erweitert werden.

7

Die Kunden haben zudem die Möglichkeit, auf der Webseite Angaben zu Lebensmitteln zu ergänzen und damit zu einer Erweiterung der Datenbank der App beizutragen.

8

Wichtige Hinweise:
Die Abgleichung von Inhaltsstoffen in Hinblick auf die Verträglichkeit mit Allergien erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt. Gleichwohl kann es zu Fehlern kommen, die beispielsweise aufgrund von Tippfehlern entstanden sind. Eine Haftung aufgrund solcher Fehler ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Lebensmittelhersteller können ihre Produktrezepturen inklusive Zutaten jederzeit ändern, ohne auf diese Änderungen hinzuweisen. Es kann somit nicht ausgeschlossen werden, dass ein Produkt, das bisher keine allergierelevanten Inhaltsstoffe enthielt, mittlerweile solche enthält.

Bitte prüfen Sie im Einzelfall die Angaben auf der jeweiligen Produktverpackung, nur diese sind verbindlich.

Das Produktdesign kann von der jeweiligen Verpackung abweichen.

Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der in der App getätigten Angaben übernommen.

Angaben zu Spuren von Lebensmitteln:
Soweit sich auf dem Produkt und somit in der Datenbank von SolonAllergy kein Hinweis auf eventuelle Spuren von Lebensmitteln befindet, sollte dieses Produkt vorsorglich nicht verzehrt werden, wenn bei dem Kunden Allergien vorhanden sind. Denn dies lässt den Rückschluss zu, dass der jeweilige Lebensmittelhersteller grundsätzlich auf die Angabe von möglichen Spuren verzichtet.

Die Nutzung der App stellt auch unter keinen Umständen eine medizinische Beratung dar oder ersetzt eine solche. Wir übernehmen keine Haftung für Entscheidungen, die der Kunde aufgrund der durch die App erhaltenen Informationen trifft. Die von der App bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Aufklärung des Kunden. Es wird kein Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen erhoben.

§ 3 Vertragsschluss, Nutzungsbedingungen und -kosten, Vertragslaufzeit

1

Das Angebot in den App Stores stellt ein unverbindliches Angebot an Sie dar, unsere App herunterzuladen. Irrtümer behalten wir uns vor.

2

Im Rahmen des Registrierungsprozesses geben Sie Ihre Allergien in den unter § 2 erläuterten Kategorien an, sowie einen Nutzernamen und Ihre Email-Adresse. Weitere personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

3

Nach Bestätigung der Kenntnisnahme unserer AGB sowie unserer Datenschutzbestimmungen können Sie unsere App zunächst in den Filialen der Supermarktkette Netto Marken Discount kostenlos nutzen. Die Nutzung in anderen Supermarktketten ist kostenpflichtig.

4

Die Nutzungskosten betragen zurzeit 10,00 €/Jahr.

5

Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr und verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht von einer Partei einen Monat vor Vertragsende gekündigt wird. Der Kunde kann den Vertrag über die Option „Abo beenden“ im jeweiligen App Store kündigen.

§ 4 Speicherung Ihrer Kundendaten und Einsichtnahme in AGB

1

Ihre Kundendaten (Angabe der Allergien) werden von uns nur zu Zwecken der Vertragserfüllung gespeichert. Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier: https://www.infoodscan.de/datenschutz/.

2

Sie können diese AGB auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite und über das App-Menü aufrufen.

§ 5 Zahlung

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den jeweiligen App Store. Über die bei der im Rahmen der Zahlungsabwicklung verarbeiteten Daten können Sie sich hier (https://www.apple.com/de/privacy/ bzw. https://policies.google.com/privacy?hl=de) informieren.

§ 6 Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie unsere App aus dem jeweilgen App Store heruntergeladen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie den App Store über Ihre Entscheidung informieren. Dies können Sie über Ihr Smartphone Menü bzw. das Menü des jeweiligen App Stores tun.

Sie können auch direkt uns:

EthikTech GmbH – InFoodScan
vertreten durch: Herrn Sebastian Böhler
Jahnstraße 26
06388 Gröbzig

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per per E-Mail, per Telefon oder durch einen mit der Post versandten Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn Sie die digitalen Inhalte der App bereits genutzt haben (§ 356 Abs. 5 BGB).

Den Widerruf können Sie mittels des folgenden Muster-Formulars erklären:

Muster-Widerrufsformular

An EthikTech GmbH – InFoodScan
Herrn Sebastian Böhler
Jahnstraße 26
06388 Gröbzig

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der InFoodScan App:

Bestellt am ………………………………………..erhalten am ………………………………………

Name, Anschrift

………………………………………………………
.………………………………………………………
.………………………………………………………



Datum………………………………………………………. Unterschrift………………………………………………………

(nur bei schriftlichem Widerruf erforderlich)

Ende der Widerrufsbelehrung---

§ 7 Haftung

1

Wir haften uneingeschränkt für Schäden, sofern uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder arglistiges Handeln zur Last fällt, und für Personenschäden auch bei leichter Fahrlässigkeit. Zusätzlich haften wir für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Höhe der Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

2

Wir übernehmen keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit und Nutzbarkeit der App und haften nicht für Schäden, die durch Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit, insbesondere wegen der Vornahme von Wartungsarbeiten oder jedweder technischen Störungen, entstehen.

3

Wir haften nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Aktualität der Inhalte der App und auf der Webseite.

4

Die Abgleichung von Inhaltsstoffen in Hinblick auf die Verträglichkeit mit Allergien erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt. Gleichwohl kann es zu Fehlern kommen, die beispielsweise aufgrund von Tippfehlern entstanden sind. Eine Haftung aufgrund solcher Fehler ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der in der App vorhandenen Angaben übernommen.

Die Nutzung der App stellt unter keinen Umständen eine medizinische Beratung dar oder ersetzt eine solche. Wir übernehmen keine Haftung für Entscheidungen, die der Kunde aufgrund der durch die App erhaltenen Informationen trifft. Die von der App bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Aufklärung des Kunden. Es wird kein Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen erhoben.

§ 8 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Köthen/ Dessau-Roßlau.

§ 9 Streitbeilegung und Schlichtungsverfahren

1

Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/odr.

2

An Schlichtungsverfahren nehmen wir nicht teil.

§ 10 Schlussbestimmungen

1

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

2

Eventuelle AGB des Kunden finden keine Anwendung auf das Vertragsverhältnis.

§ 11 Anschrift/Impressum

Gesetzliche Anbieterkennung:

EthikTech GmbH – InFoodScan

Jahnstraße 26
06388 Gröbzig

vertreten durch ihren Geschäftsführer, Herrn Sebastian Böhler

Telefon: +49 (0) 34976 – 33 94 35
E-Mail: kontakt@solonallergy.de

USt-IdNr.: DE 311 788 373

HRB 24283

Redaktionelle Verantwortlichkeit:

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 RStV ist

Sebastian Böhler